6. BAföG–Novelle im Bundestag
Die Bundesregierung will zum Wintersemester 2019/20 die BAföG–Sätze sowie die Einkommensfreibeträge erhöhen. Die geplante BAföG–Novelle war am 8. Mai Gegenstand einer öffentlichen Anhörung. Die Mehrzahl der Sachverständigen lobte den Vorstoß der Bundesregierung zwar, kritisierte aber, dass die Reform nicht weit genug geht.
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Auf Bitten des Bundestages nahm auch das CHE Centrum für Hochschulentwicklung im Bildungsausschuss in Berlin Stellung zur geplanten BAföG–Reform. Ulrich Müller, Leiter politische Analysen beim CHE, sieht ein grundsätzliches Problem im bestehenden BAföG–System: So sinken die Förderzahlen trotz stetig steigender Studierendenzahlen konstant, die Zahl der Geförderten fiel von 2012 bis 2017 von 440.000 auf 364.000 im Monatsdurchschnitt. Andere Bausteine der Studienfinanzierung wie Studienkredite oder Stipendien gleichen laut einer Analyse des CHE die schrumpfende Zahl der BAföG–Empfänger(innen) nicht aus. Ulrich Müller zieht deshalb das Fazit: „Das BAföG verliert immer mehr an Relevanz. Es erfüllt seinen Zweck, chancengerecht ein Hochschulstudium zu ermöglichen, nicht mehr ausreichend. Das BAföG muss neu erfunden werden. Es ist dringend nötig, staatliche Studienförderung in einem größeren Horizont zu denken – und statt des vorgesehenen Reförmchens eine echte Reform zu konzipieren und umzusetzen.“ Dabei müsse auch das zentrale strukturelle Problem des Studienfinanzierungssystems angegangen werden, die Fragmentierung der staatlichen Studienförderung. Deutschland brauche ein zeitgemäßes, übergreifendes, in sich flexibles Gesamtmodell der staatlichen Studienfinanzierung.
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Das Deutsche Studentenwerk betont in seiner schriftlichen Stellungnahme zur Bundestagsanhörung die Forderung nach einer Verlängerung der Förderungshöchstdauer, die Abschaffung der Altersgrenzen und die Förderung auch im Teilzeitstudium sowie eine kontinuierliche Anpassung auf der Basis des gesetzlich vorgeschriebenen Turnus des BAföG–Berichts.
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Am 16. Mai hat der Bundestag das Gesetz zur Reform des BAföG beschlossen. Die Änderungen sollen zu Schuljahres– bzw. Semesterbeginn im Herbst 2019 in Kraft treten.