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News vom 12.06.2017

Neue Machtverhältnisse? – Was das Stuttgarter Urteil für Hochschulräte bedeutet

Im Herbst 2016 beschäftigte sich der baden-württembergische Verfassungsgerichtshof mit der Stellung von Professoren im Entscheidungsprozess an Hochschulen. Was das Urteil für die Arbeit der Hochschulräte in ganz Deutschland bedeuten kann, beschreibt der Newsletter Update. Er fasst die Ergebnisse des Forum Hochschulräte zusammen, das am 23. März 2017 in Berlin stattfand.

Auslöser zahlreicher aktueller Debatten im Hochschulbereich ist ein Urteil des Stuttgarter Verfassungsgerichtshofes vom 14. November 2016. Hierin gab das Gericht der Beschwerde eines Professors Recht. Es erklärte die bestehende Regelung zur Wahl von Rektoratsmitgliedern im Landeshochschulgesetz für unzulässig und fordert eine Stärkung der Professoren im Entscheidungsprozess an Hochschulen, insbesondere bei der Wahl der Hochschulleitung.

Ein Beitrag des CHE Centrum für Hochschulentwicklung ordnet die Relevanz des Urteils ein und skizziert mögliche Folgen. So stellen Frank Ziegele und Ulrich Müller vom CHE klar, dass eine bundesweite Bedeutung des Urteils erst seriös beurteilt werden könne, wenn ein ähnlicher Fall auch vor dem Bundesverfassungsgericht behandelt worden sei. Trotz Veränderungen in den Landeshochschulgesetzen in einzelnen Ländern sehen die CHE Experten weiterhin in großem Maße flexible Spielräume für die Rollenwahrnehmung der Hochschulräte.

Hans-Joachim Schiewer kommentiert das Urteil aus Sicht einer Hochschulleitung. Der Rektor der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg kritisiert besonders eine Realitätsferne des Urteils im Hinblick auf die „differenzierten Grundrechtspositionen einzelner Statusgruppen der Universität“, das die organisatorische Weiterentwicklung der Hochschulen, etwa die Stellung der Doktoranden oder der Juniorprofessoren, nicht ausreichend berücksichtige. Die Rechtsprechung müsse die Veränderungen des Wissenschaftssystems berücksichtigen; hier könne gerade der externe Blick der Hochschulräte hilfreich sein.

Ein aktuelles Praxisbeispiel zur Rolle des Hochschulrates bei Entscheidungsprozessen aus einem anderen Bundesland bietet der Beitrag von Markus Hoppe. Der Staatssekretär im thüringischen Wissenschaftsministerium erläutert Hintergründe und Ziele der Novellierung des Landeshochschulgesetzes.



Volker Linneweber, Krista Sager und Frank Ziegele (v.l.n.r.) beim Forum Hochschulräte | Foto: Stifterverband/Außerhofer

Zwei weitere Beiträge beschäftigen sich mit der Rolle des Hochschulrates in Konfliktsituationen. Krista Sager, Mitglied u.a. in Hochschulräten in Lüneburg und Mainz, stellt neun Lösungsstrategien vor. Hierzu zähle etwa ein einordnender Blick auf Vergleichs- und Erfahrungswerte, der zur Versachlichung der Debatte beitragen könne. Der ehemalige Präsident der Universität des Saarlandes Volker Linneweber erläutert Hintergründe von Machtkonflikten an einer Hochschule aus Sicht des Hochschulmanagements.

Abgerundet wird die aktuelle Ausgabe 01/17 des Newsletters „Update“ durch Informationen zu gesetzlichen und personellen Veränderungen rund um das Thema Hochschulräte. Der Newsletter kann unter http://www.stifterverband.com/forum_hochschulraete/update/index.html abonniert werden.

Über das Forum Hochschulräte
Das Forum Hochschulräte ist eine Initiative des Stifterverbandes und der Heinz Nixdorf Stiftung in Kooperation mit dem CHE Centrum für Hochschulentwicklung. Es richtet sich als Veranstaltungsreihe an alle Hochschulräte aus Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft und bietet ihnen institutionenübergreifend die Möglichkeit zum Informations- und Erfahrungsaustausch. Es finden zwei Veranstaltungen pro Jahr statt. Sie beschäftigen sich zum einen mit den Rahmenbedingungen und Erfolgsfaktoren der Hochschulratsarbeit, zum anderen mit aktuellen Fallstudien und konkreten Aufgabenstellungen.


Weitergehende Informationen finden Sie in der angegebenen Publikation.

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Ulrich Müller
Ulrich Müllermehr
Telefon: 05241 9761-56
Fax: 05241 9761-40
E-Mail: Ulrich.Mueller@che.de
 
Assistenz:
Anita Schmitzmehr
Telefon: 05241 9761-41

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